Wichtige Entwicklungen:
Sep 30

Nach dem Zusammenstoß mit einem Klein-Lkw am frühen Dienstagabend in der Ortschaft Jüngersdorf musste ein 20 Jahre alter Pkw-Fahrer aus Langerwehe mit einem Rettungswagen zur ambulanten ärztlichen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht werden. Von dort konnte er wieder nach Hause entlassen werden.

Der 20-Jährige befuhr gegen 18.40 Uhr mit einem Pkw die Straße “Am Weiherhof” in Fahrtrichtung Jüngersdorfer Straße. An der Einmündung mit der Jüngersdorfer Straße wollte er nach links in Fahrtrichtung Langerwehe abbiegen. Dabei kollidierte er mit dem ihm entgegen kommenden Klein-Lkw, der von 65 Jahre alten Mann aus Langerwehe gefahren wurde, und verletzte sich.

Bei dem Aufprall wurden beide Fahrzeuge erheblich beschädigt, so dass der entstandene Sachschaden auf etwa 15.000 Euro geschätzt wird. Da Kühlflüssigkeit ausgelaufen war, wurde die Feuerwehr zum Reinigen der Fahrbahn eingesetzt.

Zur Feststellung der genauen Unfallursache stellte die Polizei eine Blinkerleuchte des Klein-Lkw sicher, da noch zu klären ist, ob der Blinker nach rechts vor der Kollision betätigt worden war.

Sep 29

In der aktuellen MDR findet sich ab Seite 1022 eine Abhandlung zum Thema “Rechtswirksamkeit von AGB in KiTa-Verträgen”, die zu interessanten Ergebnissen kommt. Das wichtigste gebe ich hier einfach in Stichworten weiter, mitlesende Verwaltungen können ja bei Bedarf den Aufsatz selber lesen:

  • Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Verträge mit Jahreslaufzeit ohne ordnungsgemäße Kündigungsmöglichkeit gegen §307 BGB verstoßen. Es ist eine ordnungsgemäße Möglichkeit der Kündigung zu schaffen (die bei einer Frist von 2 Monaten liegen sollte), sofern dies nicht geschieht, ist unter Rückgriff auf §624 BGB die Monatsfrist anzuwenden.
  • Der Autor plädiert für eine Probezeit von 2 Monaten,die er als geboten ansieht
  • Ein Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit bei Gesundheitsverletzungen und Todesfällen ist nicht möglich
Sep 29

Seit heute Nachmittag sind die MS Security Essentials kostenlos und frei verfügbar, man kann sie hier kopieren. Es handelt sich um einen kostenlosen Virenscanner für Windows-Systeme.

Sep 29

Es gibt ein interessantes Erlebnis aktuell hier in Langerwehe, das ich im Ergebnis recht abstrus finde: In der letzten Sitzung des Gemeinderates haben die beiden Grünen gegen die Renovierungsmaßnahme am Heisterner Sportplatz im Rahmen des Konjunkturpaketes II gestimmt.
Dabei hat Jörg Benter ausgeführt, dass die Grünen der Auffassung sind, dass eine solche Maßnahme gar nicht in diesem Umfang durch das Konjunkturpaket II gefördert werden darf. Dieser Hinweis findet sich in der Niederschrift aber nicht und wir wollen nun, dass er aufgenommen wird.

Als kurzer Exkurs: Das ist keine reine Förmelei von uns. Durch das Protokoll ist auch in Monaten oder Jahren noch nachweisbar, dass durch uns auf dieses Problem hingewiesen wurde. Sollte tatsächlich die Fördersumme einmal zurückgezahlt werden müssen, möchten wir natürlich einen Beleg haben, um nachzuweisen, dass wir dieses Problem frühzeitig erkannt haben. Nebenbei stellt sich – wenn auch nur auf einer sehr theoretischen Ebene – das Problem der Haftung der Ratsmitglieder nach §43 IV GO NRW. Es gibt also für uns gute Gründe, diesmal dafür zu sorgen, dass der Hinweis in der Niederschrift steht.

Da überraschende: So einfach ist das nicht.

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Sep 29

Eine interessante Masche wurde – schon Anfang des Jahres – genutzt, um an Geld zu kommen: Etwa während in der Presse thematisiert wurde, dass die Schornsteinfeger-Bezirke bald im Zuge der Europäisierung aufgebrochen werden, ging ein Mann in Langerwehe von Tür zu Tür und erklärte, er würde nun die Dienste des Schornsteinfegers erbringen. Dabei ließ er sich unterschreiben, dass er nun die Arbeiten durchführen soll. Betroffene glaubten, dass somit dieser nun die Tätigkeiten – anstelle des Bezirksschornsteinfegers ausüben würde. Es wurde auch in der Tat gefegt, also eine Dienstleistung für das Geld erbracht.

Das böse Erwachen kommt seit einigen Wochen: Der Bezirksschornsteinfeger ist unterwegs, fegt nun erneut und verlangt (natürlich) sein Geld. Der Hinweis, dass schon gefegt wurde, zieht dabei nicht. Somit dürften diejenigen, die vorher gezahlt haben, nun erneut zur Kasse gebeten werden.

Angeblich – nachprüfen konnte ich es bisher nicht – gibt es seit kurzem auch ein Urteil aus Aachen in dieser Geschichte. Betroffene, die Anfang des Jahres einen anderen Dienstleister beauftragt haben als den bekannten Schornsteinfeger, dürfen sich schonmal darauf einstellen, bald Besuch zu bekommen. Der Bezirksschornsteinfeger ist auch informiert und kann weitere Infos geben, ich selbst habe bisher keine direkten Informationen (etwa in der Presse) gefunden.

Übrigens: Der Betroffene hat sehr sauber gearbeitet. Es gibt eine Rechnung, die einen ordentlichen Eindruck macht und auch die richtigen Daten der “Kunden” enthält (mir liegt Schriftverkehr von Betroffenen inzwischen vor). Gehandelt wurde mit einem Titel und einer (ausländischen) Firmenangabe, was unter Hinweis auf die Europäisierung ja nicht besonders verdächtig war.

In Zukunft gilt: Sollte jemand bei Ihnen auftauchen, der sich als Schornsteinfeger ausgibt, den sie aber nicht kennen, rufen Sie lieber einmal ihren Bezirksschornsteinfeger an und fragen nach. Es gibt auch andere Maschen in diesem Bereich, z.B. hier nachzulesen.

Sep 28

Vorab: Wir haben es geschafft und nun tatsächlich 3 Bundestagsabgeordnete im Kreis Düren: Thomas Rachel (CDU, Direktwahl), Dietmar Nietan (SPD, Liste) und Oliver Krischer (Grüne, Liste) aus Düren sitzen demnächst im Bundestag. Alle drei werden bald einen offenen Brief von mir erhalten, der dann auch hier auf der Webseite eingestellt wird.

In Langerwehe selbst gibt es erstmal Grund zur Freude, denn wir hatten mit 86,82% eine Rekord-Wahlbeteiligung, die erheblich über dem Bundesdurchschnitt (mit gut 72%) lag. Weiterhin finde ich Klasse, dass wir in Langerwehe seit 1998 (also über 4 Bundestagswahlen hinweg) eine stetig steigende Wahlbeteiligung verzeichnen und eben keine schwächelnde. Finde ich toll und zugleich schade, dass es kaum in der Presse hervorgehoben wird.

Bei den Ergebnissen zeigt sich wenig überraschendes: Erststimmen erhielt Rachel 45,8%, Nietan 31,3%, langefeld (FDP) 7,9% und Krischer (Grüne) 6,24%, dabei kam Veithen (DieLinke) auf 7,15%.

Die Zweitstimmen sehen etwas anders aus, ich finde, man merkt den Trend, dass viele CDU-Wähler diesmal FDP gewählt haben: Die SPD kommt auf 26,56%, CDU auf 37,73%, die FDP auf 14,21%,DieLinke auf 8,29% und die Grünen auf 7,68%.
Dabei ist für mich persönlich der erhebliche Unterschied der Grünen-Ergebnisse zwischen Kommunalwahl (gut 12%) und Bundestagswahl (gut 7%) interessant. Hier zeigt sich für mich, wie gut die Menschen zwischen den Wahlen unterscheiden können und eben nicht blind immer das gleiche Wählen – und vielleicht auch den Einsatz der Personen vor Ort honorieren.

Die NPD schaffte bei uns im Dorf gerade den Sprung über die 1%-Marke mit 1,09%, dicht gefolgt von der Tierschutzpartei mit 1,02%.

Interessant ist, dass die Piraten auch bei uns ihrem Bundestrend folgen konnten: Sie sind die stärkste Partei unter der 5%-Hürde, dabei kamen sie in Langerwehe auf 1,65%, kreisweit auf 1,60%. Hier zeigt sich erst einmal eine interessante Tendenz, die man im Auge behalten sollte.

Artikel der Presse zur Wahl:

Sep 26

Im Abendzug von Hamm nach Aachen leistete am Donnerstag die Bundespolizei in ernüchtender Weise Abhilfe. Auf Höhe Langerwehe wurde von einem Zugbegleiter eine für ihn leblose Person aufgefunden. Nach Verständigung eines Rettungswagens und der Bundespolizei ereignete sich ein nicht alltägliches Szenario.

Als der stark allkohilisierte Mann vom Rettungsteam aus seinen Träumen gerissen wurde, rannte er auf den Bahnsteig und legte sich anschließend unter einen Reisewagen, um seinen Tiefschlaf fortzusetzen. Um den Zugverkehr nicht weiter zu behindern, wurde die Person von den Bundespolizisten wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und zur Ausnüchterung in das Polizeigewahrsam der Kreispolizeibehörde in Düren verbracht, wo er anschließend wohlbehütet seinen Rausch ausschlafen konnte.

Sep 26

Noch unbekannte Täter entwendeten aus dem Gebäude der Burg Laufenburg ein Notebook sowie ein Mischpult und Musikboxen. Die Polizei hat eine Strafanzeige aufgenommen. Der oder die Eindringlinge waren zwischen Mittwochabend und Donnerstagmorgen in den Innenhof des Burggeländes gelangt. Durch ein Kellerfenster stiegen sie in das Gebäude ein und konnten so die Restaurants- als auch die dortigen Wohnräume betreten. Mit ihrer Beute verließen sie durch das Öffnen des Burgtores den Tatort.

Sep 25

Nur kurz Zitate aus einem Artikel bei Tagesschau.de:

Die Finanz- und Wirtschaftskrise trifft die Städte und Gemeinden hart: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien im zweiten Quartal um 21.9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eingebrochen, berichtet das “Handelsblatt”. [...] Die Gewerbesteuer war 2008 mit einem Aufkommen von 41 Milliarden Euro die größte Unternehmensteuer und wichtigste eigene Finanzquelle der Kommunen.

Regelmäßige Leser meines Blogs wird das (hoffentlich) nicht überraschen; Inzwischen hat die Gemeinde ja eine überarbeitete Prognose vorgelegt, hier Informationen dazu.

Sep 23

Mich erreicht gerade der Hinweis: Der Google-Streetview Wagen ist letzte Woche durch Langerwehe gefahren. Er wurde u.a. auf der Hauptstrasse und in der Karl-Arnold-Strasse gesichtet, man ist also nicht nur durch den Ortskern gefahren.

Damit dürften sich die Einwohner freuen, dass sie bald mit ihren Häusern in Google zu finden sind. Allerdings muss damit gerechnet werden, dass noch einige Zeit vergeht, bis etwas zu sehen sein wird, man muss also nicht in den nächsten Tagen oder Wochen nachsehen.

Anmerkung: Ich hatte das Thema schon häufiger angesprochen, aber es wurde weder vom Rat oder der Verwaltung bisher behandelt. Nach meinem letzten Hinweis war zu erwarten, dass Google hier durch Langerwehe fahren wird. Wer möchte, kann weiterhin Widerspruch einlegen, wie das geht erkläre ich in diesem Artikel.

Update: Ich habe die Gemeinde informiert und die Anregung gegeben, mittels amtlicher Mitteilung darauf hinzuweisen und die Einwohner über ihr Widerrufsrecht zu informieren.

Sep 23

Ich möchte kurz auf einen Artikel bei der Süddeutschen hinweisen, zu finden hier. Dort liest man dann das hier:

Um das Haushaltsloch mittelfristig zu verkleinern, seien zudem eine maßvolle Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Beseitigung von Ausnahmeregelungen und eine höhere Grundsteuer nötig

An dieser Stelle möchte ich nochmals ausdrücklich daran erinnern, dass ich schon mehrfach darauf hingewiesen habe, dass Steuererhöhungen unumgänglich sind. Insbesondere die Grundsteuer macht mir erhebliche Sorgen.

Der Wähler im Allgemeinen sollte bitte nicht den Fehler machen, und nun der Partei nachlaufen, die Steuersenkungen verspricht oder die finanzielle Lage schönredet. Wer momentan den Mut hat, ehrlich zu sagen wie es finanziell aussieht (auf Bundesebene sind da ja eher wenige Politiker), sollte gerade nicht gestraft werden: Eine ehrliche Analyse ist wertvoller als Schönfärberei. Ich denke, wir werden – sowohl auf Bundesebene als auch bei uns in der Gemeinde – erst nächstes Jahr wirklich absehen können, was nun auf uns zukommt und wie das Jahr 2009 gelaufen ist. Ich bin mir nur in einem sicher: Rosig wird es nicht. Aber deswegen muss es noch lange kein Weltuntergang sein.

Sep 23

Momentan ist es ja eher still, was das politische Leben angeht. Der Hintergrund liegt wohl auf der Hand: Das neue Wahljahr beginnt erst am 21.10.2009. Die letzte Sitzung des Rates am 15.9.09 war ja eher harmonisch (um mal die Wortwahl der Presse zu nutzen) und wohl auch von dem Abschied des bisherigen Bürgermeisters geprägt.

Zur Zeit wird politisch geklärt, welche Ausschüsse es ab dem 21.10. geben soll und wie die personell besetzt werden. Das wird üblicherweise im Vorhinein zwischen den Fraktionen geklärt und (sofern man sich einig wird) dann im Rat beschlossen. Informationen dazu möchte jedenfalls ich noch nicht geben, da ich denke, dass es ohnehin kaum einen Interessiert und letztlich nur die laufenden Gespräche stören würde.

Ich hoffe, niemand glaubt, dass jetzt nach der Wahl weniger gearbeitet wird, nur weil ich zur Zeit nicht täglich viele Artikel schreibe: Vielmehr bin ich damit beschäftigt, mir ein Arbeitssystem zu erstellen und zugleich einen Platz auf Kreisebene zu finden. Bisher haben die Grünen in Langerwehe sich nur wenig auf Kreisebene eingebracht, sicherlich vor allem weil es nur wenig aktive gab. Inzwischen sind wir ein paar mehr und ich möchte den Informationsfluss stärken, was aber recht zeitintensiv ist.

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Sep 21

Prognos hat heute eine Zukunftsstudie vorgestellt, in der alle Kreise bewertet werden. Auf der interaktiven Karte kann man sich die Daten der Kreise ansehen und Düren weist laut Studie nur eine geringe Konzentration zukunftsträchtiger Branchen auf. Laut Studie bietet unsere Region sogar gar keine zukunftsträchtigen Branchen, während der benachbarte Kreis Aachen immerhin Logistisch gut positioniert sein soll.

Ich denke, man kann es auch positiv sehen: Der schwache Trost ist, dass wir im Ranking nur den zweitschlechtesten Wert haben, mit “gering” sind wir immer noch besser als “sehr gering”. Wichtiger aber ist, dass Düren, respektive Langerwehe, nicht unbedingt schlechter an die A4 angebunden ist, als etwa der Kreis Aachen. Es ist zu überlegen, ob wir z.B. in Langerwehe mit dem Neubau der L12n und dem neuen Gewerbegebiet für den logistischen Bereich nicht sehr attraktiv sind – womit ich noch lange nicht die Frage beantworten möchte, ob dieser Dienstleistungszweig für unser Dorf erstrebenswert ist.

Wichtig ist mir an dieser Stelle erstmal nur eines: So eine Studie muss kein Anlaß zur Resignation sein. Vielmehr muss man sich die verschiedenen Regionen in unserem Umfeld und deren Potential ansehen, um zu überprüfen, wo wir uns entwickeln können. Denn, und das steht für mich fest, wir haben eine Unmenge Potential – wir müssen es nur aktiv nutzen. Vom Schulterzucken hat sich noch nie etwas verändert. Daher plädiere ich ja dafür, dass wir uns ganz genau und mit Blick auf Wachtumspotential Industrie-/Dienstleistungszweige aussuchen und fördern.

Links:

Sep 16

Gestern war er wieder Thema im Rat: Der Parkplatz am Sportplatz bzw. Friedhof in Heistern, der saniert werden soll. Und wenn man sich den Zeitungsartikel in der AN durchliest (hier online), ist es ja auf den ersten Blick wieder ganz klassisch: “Grüne stimmen dagegen” liest man da zum Parkplatz – ohne dass man liest, warum. Aber: Es gibt durchaus einen handfesten Grund. Ich möchte noch einmal etwas zum Parkplatz in Heistern schreiben, nun aber hoffentlich zum letzten Mal.

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Sep 16

Ich war natürlich auf dem Eifelmarkt letzten Sonntag und ich muss festhalten: Wieder einmal sehr gelungen und wieder konnten wir als Familie einen schönen kurzweiligen Mittag dort verbringen. Es konnte wieder der typische Flair vermittelt werden, so dass man sich direkt wohl fühlte und die Kinder hatten grossen Spass – vor allem die “große”, die sich beim Kindertöpfern kreativ betätigen durfte.

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Eifelmarkt Langerwehe - nette Begrüßung inklusive

Natürlich habe ich ein paar Fotos gemacht, diese sind hier zu finden.

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Sep 16

Endlich eine gute Nachricht, auch wenn die Situation insgesamt immer noch schlecht ist: Die Arbeitslosenzahlen in Langerwehe haben sich im Monat August wieder leicht entspannt. So waren am 31.8.09 insgesamt 412 Menschen arbeitslos gemeldet, somit 15 Personen weniger als im Vormonat. Da wir kurz vor dem Winter stehen, fürchte ich dass wir in diesem Jahr keinesfalls wieder unter 400 fallen, aber dennoch ist es ein Lichtblick.

Hinweis: Eine Übersicht über die Arbeitslosenentwicklung in Langerwehe habe ich hier aufbereitet.

Sep 15

Zur optischen Auflockerung und Abwechslung in diesem Blog gibt es einfach noch einmal ein paar morgendliche Schnappschüsse, die ich gemacht habe. So muss ich im Regelfall morgends erst einmal den typischen Wegelagerern ihren Zoll abtreten:

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Herum lungernder Igel auf unserer Terrasse - nicht nur stachelig, auch bissig!

Nett ist und bleibt der morgendliche Blick auf Langerwehe wenn die Sonne aufgeht, wobei der Kran vom Neubau am Altenheim das Bild minimal stört:

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