Wichtige Entwicklungen:
Jan 29

Wer zur Zeit in Langerwehe am Bahnhof vorbei nach Jüngersdorf fährt, kann weder Feuerwehr- noch Polizeiwagen zählen: Scheinbar unendlich reihen sich Bundespolizei und Feuerwehr aneinander. Der Hintergrund ist, sofern meine Informationen stimmen, ein “Bahnunfall mit Personenschaden”, sprich – es wurde jemand auf den Gleisen von einem Zug erfasst.

Zur Zeit fahren keine Züge in Langerwehe mehr, die Durchfahrt unter der Brücke von der Hauptstrasse zum Plus ist gesperrt.

Jan 29

Ein Artikel bei den Aachener Nachrichten berichtet über den angeschlagenen Haushalt im Kreis Düren. Was mir angesichts solcher Zitate fehlt:

«Wir haben aus unserem Haushalt jedweden Luxus rausgestrichen und konzentrieren uns auf das Wesentliche», versichert Spelthahn [...]

Ist sowohl die kritische Nachfrage in der Presse, aber vor allem der Opposition (also SPD und Grünen), inwiefern die letzten Jahre, die geprägt waren von nicht wenigen Events, für diese Situation mitverantwortlich waren. Als Bürger und Entscheidungsträger in einer Gemeinde, die nun demnächst stärker belastet wird, drängt sich mir die Frage schlichtweg auf, etwa wenn ich morgens zur Arbeit fahre und den Indemann sehe.

Dabei kommt definitiv wirklich nur noch Übles auf uns und unsere Gemeinde zu: Da wäre zum einen die stärkere Mehrbelastung durch die “Rücknahme der Delegation” (hier von mir berichtet), zum anderen wird nun die Kreisumlage angehoben werden, gleich um “mehrere Prozentpunkte”. Schön ist dabei das Zitat vom Landrat, der laut AN

[...] davon ausgeht, dass die Jahre 2010 und 2011 für die meisten Städte und Gemeinden ohnehin bereits verloren sind.”

Davon mag er zwar ausgehen, aber gerade als jemand der seit längerem kritisch und akribisch die Finanzlage in Langerwehe begleitet muss ich festhalten: Jedenfalls bevor der Kreis eröffnet hat, vielleicht ein wenig über Verhältnis gewirtschaftet zu haben und ein nahezu doppelt so hohes wie erwartetes Defizit vorzuweisen, sah es hier bei uns gar nicht so schlecht aus. Wir hatten in Langerwehe wirklich richtig schlechte Karten, dabei haben Verwaltung und Politik es geschafft, teilweise für mich unmögliches im finanziellen Bereich zu stemmen. Und wenn die schlechte Wirtschaftslage im Kreis diese enorme Leistung vielleicht vernichtet, ist es äusserst unpassend, davon zu sprechen, die Jahre 2010/2011 wären “ohnehin verloren”. Zumal, gleich wie der Haushalt aussieht, die Mehrbelastung ja trotzdem zusätzlich aufgefangen werden muss.

Gar nicht schön finde ich dann noch Hinweise in dieser Art in Richtung beitragsfreies zweites Kindergartenjahr, das der Landrat nicht aufgeben möchte:

Doch auch für dieses zentrale schwarz-gelbe Anliegen scheint er eine Lösung in petto zu haben, ohne Details preisgeben zu wollen.

Wenn man was zu sagen hat, sollte man es sagen. Und wenn nicht, dann nicht. Geheimnisvolle Andeutungen in der aktuellen Lage sind nicht nur unbrauchbar, sie sind vor allem auch unpassend. Nicht zuletzt, weil ich schon mehrfach darauf hingewiesen habe, dass die Bezirksregierung Köln die Finanzaufsicht über den Kreis Düren ausübt. Und die Vergangenheit hat mehrfach gezeigt, das Aufsichtsbehörden bei desolater finanzieller Lage rigoros an Vergünstigungen bei Kindergärten rangehen. Deswegen sollte man erstmal sicherstellen, dass das beitragsfreihe erste Jahr bestehen bleibt, bevor man vom zweiten spricht. Zur Erinnerung hier mein erster Artikel dazu, sowie zwei Urteile, die die rechtmässigkeit solcher Korrekturen durch die Aufsichtsbehörden bejaht haben:

Jan 29

Nur langsam und mühselig hole ich – nach meiner monatelangen Prüfungsphase – die liegen gebliebenen Aufgaben auf, daher läuft auch alles nur schleppend an. Aktuell gibt es folgendes zu berichten:

  • Der Schulausschuss hat sich getroffen
  • Am 2.2.2010 trifft sich der Rechnungsprüfungsausschuss (nicht öffentlich)
  • Am 9.2.2010 trifft sich der Ausschuss in Sachen Kultur, Naherholung und Umwelt
  • Am 25.2.2010 trifft sich der Ausschuss für Jugend- und Sozialangelegenheiten

Aus dem Schulausschuss gibt es (erstmal) wenig zu berichten: Wie in der Vorlage vorgeschlagen wurden diverse Zuwendungen an Vereine beschlossen. Interessant wird sicherlich sein, dass demnächst die Wehebach-Grundschule eine aufwändige Neugestaltung des Schulhofes erfahren wird, wobei die Schule zugleich einen neuen Zaun erhält, der den Schulhof ganz umschliessen soll und dabei eine Höhe von ca. 2 Metern haben soll.

Am 9.2. (Kultur, Naherholung, Umweltangelegenheiten) wird vor allem der TOP9 für die Anwohner der Karl-Arnold-Strasse und der Hans-Böckler-Strasse interessant sein: Die wenig geliebten Birken an der Karl-Arnold-Strasse sollen entfernt werden. Die Beschlussvorlage sieht vor, dass die Birken entfernt und durch eine neue Bepflanzung ersetzt werden. Da bereits Anträge seitens CDU und FDP vorliegen und mir von CDU und Grünen bisher nichts negatives bekannt ist, wird man wohl mit einem Beschluss rechnen dürfen.

Der Ausschuss für Jugend und Soziales hat drei Themen auf der Tagesordnung, die allgemein von Interesse sein dürften: Für den Kindergarten in Jüngerdorf (Spatzennest) wird der Architektenentwurf vorgestellt. Ausserdem wird der Betreuungsumfang für die drei gemeindlichen Kindergärten vorgestellt, wobei sich inhaltlich nichts ändert (vorbehaltlich der Zustimmung durch den Kreis).
Interessant wird der TOP8, hier wird seitens der Verwaltung angeregt, die (im Zuge der Haushaltskonsolidierung nur noch alle 2 Jahre stattfindenden) Seniorennachmittage wieder jährlich stattfinden zu lassen.

Übrigens ein Hinweis aus dem Rathaus: Erstmals wird in diesem Jahr ein Festzelt am 11.11 hinter dem Rathaus aufgestellt, dort wird die “Erstürmung des Rathauses” sodann gefeiert.

Jan 23

Nachdem das Blog hier sehr lange sehr still war, hier nun die Mitteilung, dass ich die Seite nun wieder anfange, laufend mit Inhalten zu füllen. Der Grund für die lange Pause war meine (noch längere) Examensphase, die ich gestern erfolgreich beendet habe. Naturgemäß brauche ich nun ein paar Tage, um die liegengebliebenen Aufgaben der letzten Wochen & Monate zu strukturieren, aber die Seite hier wird nun wieder ordentlich gepflegt und ich kann meinen kommunalen politischen Tätigkeiten wieder mit voller Aufmerksamkeit folgen.

Als Information: Ich habe nun die erste juristische Staatsprüfung hinter mir, früher hieß das Staatsexamen. Heute wird es meistens noch so genannt, im Ergebnis geht es auch um den gleichen Abschluss, aber ich merke, dass hin und wieder Menschen überrascht sind, dass es das jur. Staatsexamen so nicht mehr gibt – die Begrifflicheiten sorgen häufig für Verwirrung, daher sprechen die meisten bis heute einfach vom “Staatsexamen”. Übrigens darf ich mich demnächst auch noch mit dem Titel “Diplom Jurist” schmücken, der aber wird von der Universität verliehen und die Aushändigung der Urkunde dauert noch ein paar Wochen.

Ich danke den Lesern für die ermunternden Zuschriften der letzten Wochen, in denen mir Lob für die Seite und viel Erfolg für die Prüfungen gewünscht wurde.

Jan 3

In Langerwehe sind bei -4 Grad einige Zentimeter Schnee gefallen – ich habe ein paar Schnappschüsse gemacht und bei Picasa online gestellt, zu finden hier. Wie immer sind sehr viele Menschen unterwegs, wer es noch nicht getan hat, sollte die weiße Pracht auf jeden Fall genießen

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Blick oben vom Parkplatz am Waldeingang

Jan 2

Inzwischen muss man ja leider sehr vorsichtig sein, wenn man Zeitungen liest: Heute ist in der AZ u.a. das hier zu lesen

Langerwehe wächst, der Ort hatte 2000 genau 13.665 Einwohner und acht Jahre später 14.233.

Das stimmt zwar (und war hier im Blog schon im Juli 2009 zu lesen), ist aber leider nicht die aktuelle Zahl: Vom statistischen Landesamt liegen nämlich auch Zahlen für den 30. Juni 2009 vor. Und da wird Langerwehe mit 14179 Einwohnern geführt – also wieder mit einem leichten Rückgang. Warum die Presse nicht die aktuelleren Zahlen genutzt weiß ich nicht, jedenfalls aber verzerrt es das Bild ein wenig.

Links dazu: